Antrag gem. § 14 GeschO /"Errichtung eines Parkplatzes auf dem städtischen Grundstück am Herten Forum"

veröffentlicht: 09.02.2018
Erstellt: Donnerstag, 08. Februar 2018 23:00
Veröffentlicht: Freitag, 09. Februar 2018 08:00

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir bitten den Rat der Stadt Herten nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem städtischen Grundstück am Herten Forum eine öffentliche Parkplatzfläche herzurichten.

Begründung:

Auf Grundlage des zukünftigen Wegfalls von öffentlichem Parkraum durch den Neubau des Jobcenters an der Vitusstraße sehen wir es als dringend geboten an, den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt an anderer Stelle öffentliche Parkflächen zur Verfügung zu stellen. Die Fläche befindet sich im städtischen Besitz und muss zurzeit in regelmäßigen Abständen vom Zentralen Betriebshof von Müll und Unrat befreit werden. Bereits im Jahr 2015 beliefen sich die Kosten für eine Reinigung auf rund 18.000 Euro. Nach Aussage des ehemaligen Stadtbaurates in der Vorlage 17/071 würde eine neu sanierte Parkfläche ca. 59.000 Euro kosten. Aus unserer Sicht, eine sinnvolle Investition.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Grave  Fraktionsvorsitzender